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Katja Bahlmann

Gedenkveranstaltung in Zeitz

Zum Gedenken an die Pogromnacht wurden in der Zeitzer Judenstraße Blumen niedergelegt. Hier befand sich ein jüdischer Gebetssaal. Auch von Mitgliedern der Partei Die Linke und mir, deren Kreisvorsitzende ich bin. So etwas darf nie wieder geschehen! Stellen wir und mit aller Kraft gemeinsam gegen Antisemitismus, Hass, Gewalt und Menschenfeindlichkeit! Auch an den verlegten Stolpersteinen wurde über die Familien informiert und deren gedacht.

Katja Bahlmann

Besuch der Ambulance Merseburg GmbH

Ein Unfall auf der A9 mit einem Fernreisebus war der Auslöser für den Besuch. Wenige Meter hinter der Unfallstelle im Stau stehend, bemerkte ich einen Bus mit der Aufschrift "Schnelle Einsatzgruppe Ambulance GmbH".  Die Einsatzkräfte leisteten eine hervorragende Arbeit, was mich stark beeindruckte. Deshalb an dieser Stelle mein großer Dank an alle Einsatzkräfte, die Menschen in Notsituationen retten, versorgen....

Der "Ambulance Bus" interessierte mich und so entstand der Kontakt zu Herrn Quant - Geschäftsführer der Ambulance Merseburg GmbH. Der Besuch vor Ort war sehr informativ, meine Fragen beantwortet. Unter anderen solche wie die nach der Finanzierung, der Ausstattung, Einsatzhäufigkeit, Zusammenarbeit mit Behörden im Kreis und Umgebung, Probleme beim Rettungsdienst  und, und, und. Alles wird vom Unternehmen finanziert, das ist nicht selbstverständlich, da teuer. Da das Herz von Herrn Quant aber für den Rettungsdienst schlägt, musste das einfach sein, wie er betonte.

Großen Respekt habe ich vor den Leistunge aller Mitarbeiter/innen, die nach öffentlichen Tarif bezahlt werden. Auch das ist nicht selbstverständlich. Danke für die Auskünfte, das offene Gespräch und die sachdienlichen Hinweise. Das wird meine Arbeit beeinflussen. Ich wünsche dem Unternehmen weiterhin viel Erfolg

Katja Bahlmann

Gespräch im Wahlkreis

Gestern hatte ich mit meiner Kollegin Henriette Quade ein erkenntnisteiches Gespräch mit dem SV Blau-Weiss Grana zu Rassismus und Diskriminierung im Fussball...der finanzielle Beitrag aus dem Solifonds der Fraktion soll hier unterstützen...

Katja Bahlmann

Antrag Landesseniorenbeauftragten überwiesen!

Unser Antrag Drs. 7/5069 wurde in den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration überwiesen. 

Ich freue mich auf spannende Diskussionen und hoffe auf positive Entscheidungen.

Seniorenarbeit unterstützen - Landesseniorenbeauftragten einsetzen

Heute bringe ich mit meiner Rede unter TOP 13 den Antrag meiner Fraktion ein

Der Landtag wolle beschließen:

1. Die Landesregierung wird aufgefordert, eine/n Landesseniorenbeauftragte/n bis Mitte 2020 einzusetzen.

2. Die Landesregierung wird aufgefordert, bis Ende des I. Quartals 2020 über den Stand der Einsetzung im Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration zu berichten.

Begründung: Mit Beschluss vom 24.11.1994 (Drs. 2/9/320 B) sollte folgendes Vorhaben Umsetzung finden: „Die Landesregierung ist beauftragt, als Beratungsgremium aus den entstandenen Selbstvertretungsgremien die Bildung eines Landesseniorenbeirates zu fördern. Der Landtag wählt eines seiner Mitglieder als Seniorenbeauftragte oder Seniorenbeauftragten. Diese oder dieser arbeitet unter anderem in diesem Beirat mit.“ Die Umsetzung ist bis zum heutigen Tage nur zum Teil erfolgt. Da am Ende einer jeweiligen Wahlperiode alle nicht umgesetzten Beschlüsse ihre Gültigkeit verlieren, beantragen wir die Einsetzung einer/eines Landesseniorenbeauftragten in Anlehnung an den Landesbehindertenbeauftragten heute erneut.

Thomas Lippmann Fraktionsvorsitzender

Katja Bahlmann

Rettet das Klinikum

Heute im und am Klinikum Zeitz!
Gemeinsam mit tausenden Bürgerinnen und Bürger habe ich mit dem Fraktionsvorsitzenden der Landtagsfraktion Die Linke, Thomas Lippmann und den Mitgliedern der Stadtratsfraktion Zeitz an der Kundgebung zum Erhalt des Klinikums Zeitz teilgenommen. Die Forderungen der Menschen blieben nicht ungehört, wir hoffen, dass sich bzgl. der Schließungspläne für die Frauen-, Geburts- und Kinderklinik noch was tut. Vielen Dank an die Organisatoren und Helfer, danke auch an alle, die gekommen waren. Wir sehen uns morgen! Bleibt am BALL!

Rettet das Klinikum

Nach der Insolvenz des Klinikum Burgenlandkreis, die in Eigenverantwortung durchgeführt wird, habe ich konkrete Forderungen:

1. Keine Privatisierung der Kliniken an den Standorten Zeitz und Naumburg

2. Erhalt der beiden Standort mit einem vollwertigen Klinikbetrieb

3. Erhalt der Gynäkologie und Geburtenklinik in Zeitz

Katja Bahlmann

Kleine Anfrage zum Strukturwandel

Maßnahmen zur Bewältigung des Strukturwandels

Resultierend aus der Tatsache, dass Mittel des Soforthilfeprogramms für den Kohleausstieg in Projekte in Bad Kösen und Naumburg, also ausserhalb des Kernreviers, ausgereicht werden, veranlasste mich zu dieser Kleinen Anfrage an die Landesregierung.

Die Frage und Antwort können unter nachfolgendem Link abgerufen werden:

https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp7/drs/d4971dak.pdf

Katja Bahlmann

Besuch der Berufsinformationsmesse in Zeitz

Am vergangenen Freitag fand die traditionelle BIM - Berufsinformationsmesse des Burgenlandkreises in der Berufsbildenden Schule in Zeitz statt.

Schüler*innen bekamen eine Riesenauswahl an Berufen präsntiert, sie sollen sich orientieren, Praktika vereinbaren, fragen zu den Berufen stellen und, und .... Ca 78 Auststeller unterschiedlicher Branchen waren vor Ort. Die Berufe stellten größtenteil die Auszubildenden aus den Unternehmen vor, und das machten sie richtig gut. Ich hoffe, dass für alle etwas dabei war und freue mich darüber, wenn die Schüler*innen die entsprechende Ausbildungsreife erreichen. 

Auf dem Foto mit Landrat Götz Ulrich

Katja Bahlmann

Meine Sommertour durch den Burgenlandkreis 6

Ehemalige Braunkohlenreviere als Gesundheitsregion - ein gewünschter Transformationsprozess

Das Ende der Sommertour im Burgenlandkreis gestaltete sich mit dem Besuch der Stadt Hohenmölsen und des Bürgermeisters. Ich habe nachgefragt, was aus den vor einem Jahr gestellten Zielen in Sachen Struktruwandel in der Braunkohlenregion geworden ist. Es gibt viele Projekte und Ideen der Gemeinden, welche gemeinsame Pläne und Ziele verfolgen, welche die Infrastruktur ausbauen, die Bildungslandschaft stärken und die Region an sich attraktiver als Wohnumfeld des Großraums Leipzig gestalten können. Doch hat mancher den Eindruck, dass es Kommunikationsschwierigkeiten zwischen Gemeinden und Landesebene gibt, meist nicht die vorgeschlagenen Projekte in das Sofort-Sofort-Programm der Landesregierung Einfluss fanden. Woran dies lag, werden wir mit einer kleinen Anfrage, welche sich auf dem Weg befindet herausfinden.
Wunsch ist es, dass sich die gesamte Region als Gesundheitsregion für den Großraum Halle/Leipzig entwickeln wird, es lebt sich hier sehr gut und die touristische Erschließung der heute noch im Abbau befindlichen Tagebaue ist nur eine Frage der Zeit. Bis dies soweit ist müssen jedoch die infrakturellen Maßnahmen Umsetzung finden und da ist Hohenmölsen und in Region auf einem guten Weg. Wir unterstützen diese Bestrebungen für eine lebenswerte Region auch nach der Braunkohle.

Katja Bahlmann

Meine Sommertour durch den Burgenlandkreis 5

Übergabe einer Spende

Eine Spende aus dem Solidarfonds der Landtagsfraktion Die Linke in Höhe von 400,00 € konnte ich Frau Schuster für den Gleinaer SV 1990 übergeben. Die Mitglieder des Vereins möchten damit die Kindersportgruppe unterstützen. Damit ist diese Spende natürlich auch eine Würdigung der ehrenamtlichen Arbeit im Verein. Weiterhin viel Erfolg!

Meine Kollegin Birke Bull-Bischoff, MdB, überreichte ebenfalls eine Spende für diesen Verein in Höhe von 300,00 € aus dem Solidarfonds der Bundestagsfraktion Die Linke.

Ein schöner Termin, der viel Gesprächsstoff beinhaltete und dazu beigetragen hat, dass ehrenamtliche Engagement zu würden.

Frau Schuster vom Gleinaer SV 1990:

Es ist Zeit mal Danke zu sagen. Unsere Kindersportgruppe bekam von "Die Linke" insgesamt 700,00 € für Sportgeräte. Da werden sich unsere momentan 30 Kindern richtig freuen. ........

Katja Bahlmann

Meine Sommertour durch den Burgenlandkreis 4

Feuerwehr - Warum nur im Ehrenamt?

Die Sommertour der Landtags- und Bundestagsabgeordneten, Katja Bahlmann und Birke Bull-Bischoff, führte beide auch zu einem Besuch der Feuerwehr in Zeitz. Das fachlich fundierte Gespräch mit der Bürgermeisterin, Frau Weber und dem Sachgebietsleiter Brand- und Katastrophenschutz, Herrn Roberto Albrecht brachte neue Einblicke darin, was Feuerwehr für die Stadt Zeitz bedeutet. Kritisch wurde angemerkt, dass dem Ehrenamt nicht genügen Bedeutung beigemessen wird. Das will DIE LINKE in Sachsen-Anhalt ändern und bringt zum vierten Quartal 2019 ein Ehrenamtsgesetz in den Landtag ein. Das Gesetzesvorhaben basiert unter anderem auf einem Fördermittelpool für Vereine sowie einer Ehrenamtskarte für aktive Vereinsmitglieder, welche die Möglichkeit von Vergünstigungen im ganzen Land bringen wird. Weiteres Thema war die Brandschutzerziehung von Kindern und die Nachwuchsgewinnung für die Feuerwehr. Die Stadt Zeitz ist hier vorbildlich und hat für den Part Brandschutzerziehung einen Mitarbeiter über das Programm 58+ eingestellt, welcher in Schulen und Kindertageseinrichtungen den Kindern das Thema auf spielerische Art und Weise näher bringt - ein beispielhaftes Konzept für andere Kommunen. Bei der Besichtigung der Feuerwehr vor Ort viel auf, dass der unbedingt notwendige Umbau des Feuerwehrhauses noch nicht Abschluss gefunden hat. Wir denken, dass hier mehr Engagement der Stadt wünschenswert wäre um den Kameraden einen sicheren und nach heutigen Standard ausgerichteten Dienst zu ermöglichen.

Übrigens: wussten Sie schon, was die Feuerwehrkleidung (Jacke, Hose, Helm und Unterziehkleidung) eines einzigen Feuerwehrmannes bzw. einer Feuerwehrfrau so kostet? Wir haben es herausgefunden - die Gemeinde oder Stadt muss dafür pro Kamerad/-in 1200 - 1500 Euro aufbringen und das bei einer Maximalhaltbarkeit der Kleidung von 20 Wäschen oder 10 Jahren - enorm!

Katja Bahlmann

Meine Sommertour durch den Burgenlandkreis 3

An der Weißen Elster

Hochwasserschutz und Gewässerpflege an der Weißen Elster liegen brach

Die Sommertour führte mich auch zu einer Besichtigung der Weißen Elster. Nach mehreren Kleinen Anfragen in Sachen Gewässerpflege und Hochwasserschutz für Zeitz und Anliegergemeinden der Weißen Elster, wollte ich mir nun selbst ein Bild über den aktuellen Zustand des Flusses machen. Und ich habe festgestellt, die Kritik der Bürgerinitiative Hochwasser Zeitz ist berechtigt. Egal ob man in Bornitz, in Maßnitz, in Zeitz oder Großosida die Elster Flussaufwärts läuft, es bietet sich ein Bild der Verwahrlosung - Windbruch liegt seit Jahren im Wasser, gefällte Bäumen liegen seit Jahren unberührt im Hochwasserausdehnungsbereich, das Wehr ist mit Wurzeln uns Ästen verstopft und Pappeln wachsen auf den Ansandungen mitten im Fluss - das Landesamt für Hochwasserschutz tut nichts! Lediglich der gut sichtbare Bereich der Elster auf Höhe der Zuckerfabrik ist gut gepflegt und ordentlich - das darf so nicht sein. WIR BLEIBEN DRAN! Eine Petition wird in den nächsten Wochen vorbereitet uns soll noch mehr DRUCK aufbauen, damit die Gefahren bei einem eventuell erneuten Hochwasser so minimal wie möglich für die betroffenen Menschen gehalten wird.

Katja Bahlmann

Meine Sommertour durch den Burgenlandkreis 2

Besuch beim DRK in Zeitz

DRK Zeitz - Katastrophenschutz erstmals ohne Defizit

Sommertour beim DRK in Zeitz -ich habe nachgefragt wie es mit dem Thema Rettungsdienst und Katastrophenschutz steht. Positiv aufgenommen habe ich, dass der Landkreis sich nun erstmalig mit Kosten am ehrenamtlichen Katastrophenschutz des DRK in einer solchen Höhe beteiligt, dass in diesem Jahr erstmalig die Kosten dafür gedeckt sein werden. Genau dies habe ich im letzten Jahr an all jenen Stellen angesprochen, die etwas in die richtige Richtung bewegen können - und ich freue mich, dass in diese Dinge Bewegung gekommen ist.
Der Rettungsdienst im Raum Zeitz läuft. Große Sorgen bereitet dem DRK der missliche Stand in der Pflege - eine Anpassung der Pflegebeiträge durch die Krankenkassen wäre aus Sicht des Geschäftsführers unbedingt jetzt erforderlich, da seit der letzten Anpassung 18 Jahre vergangen sind. Die LINKE unterstützt alle Bestrebungen die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen bei der Frage Finanzierung der Pflege zu unterstützen und hat zum Mitte des Jahres im Land eine Enquette-Kommission Pflege ins Leben gerufen um Veränderungen auf den Weg zu bringen - ganz stark wäre aber auch der Bundesgesetzgeber an dieser Stelle gefragt!
Wir bleiben dran!

Katja Bahlmann

Meine Sommertour durch den Burgenlandkreis 1

Gemeinde Wetterzeube

Hochwasserschutzmaßnahmen - Gemeinde Wetterzeube auf einem guten Weg

Start der Sommertour im BLK war ein Vor-Ort-Termin in der Gemeinde Wetterzeube um auch hier zum Thema Hochwasserschutz und Stromtrasse die neuesten Entwicklungen zu erfahren. Prekär wird die Unterstützung der Verbandsgemeinde Droyßiger-Zeitzer Forst bei dem Neubau der Trassenführung der Stromtrasse als Schnitt durch das Elstertal gesehen, hier gibt es seitens der Gemeinde eine gute alternative Trassenführung, die die Bevölkerung und den Tourismus an der Elster so gering wie möglich tangiert, dieser Vorschlag wird als nächster Schritt in die Diskussion mit dem Netzerrichter eingebracht werden. Hier erhofft sich die Gemeinde Wetterzeube endlich die Unterstützung der gesamten Verbandsgemeinde.
In Sachen Hochwasserschutz hat sich etwas getan am Rauschebach. Jedoch bleibt die Zukunft der Auffangbecken für Ackerwässer weiterhin unklar. Die im Wald befindlichen Rückhaltebecken sind sehr stark verschlämmt und müssten saniert werden. Für diese Maßnahme sind Gespräche mit dem Eigentümer geplant. Würden die Becken saniert werden, wären mehrere Dinge zugleich gegeben - Löschwasserreservoir für den Bundeswehrübungsplatz und den Zeitzer Forst, Rückhaltebecken für Starkregenfälle und somit Entlastung für den Rauschebach und die Weiße Elster und Erholungsort für Spaziergänger.
Wir fragen wieder nach und unterstützen die Projekte auch in Zukunft.

Katja Bahlmann

Schaffung der rechtlichen Grundlagen für den Einsatz von organisierten ehrenamtlichen Ersthelfergruppen

Meine Ausführungen zum TOP 28: Schaffung der rechtlichen Grundlagen für den Einsatz von organisierten ehrenamtlichen Ersthelfergruppen

Sehr geehrter Herr Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich kann meinen Vorrednern in Teilen zustimmen. Dass das Leben das höchste Gut ist, ist wohl unumstritten, dies gilt es zu schützen und dafür ist alles zu tun. Die medizinische Versorgung und somit auch der hauptamtliche Rettungsdienst ist einer der Grundsteine der... WEITERLESEN

Katja Bahlmann

Große Anfrage Seniorenpolitisches Programm "Aktiv und selbstbestimmt" - Altenhilfe und Pflege im Land Sachsen-Anhalt bis zum Jahr 2020 - Eine Bestandsanalyse

Meine Rede zu TOP 12: Große Anfrage Seniorenpolitisches Programm "Aktiv und selbstbestimmt" - Altenhilfe und Pflege im Land Sachsen-Anhalt bis zum Jahr 2020 - Eine Bestandsanalyse

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, was soll man sagen zu einem so hohem Maß an Gleichgültigkeit gegenüber der größten Bevölkerungs- und damit auch Wählergruppe in unserem Land? Aber zur Sache: Heute wollen wir die Auswertung unserer Großen Anfrage zur Umsetzung des seit 2008 existierenden seniorenpolitischen... WEITERLESEN

Katja Bahlmann

100 Jahre VHS Burgenlandkreis

Heute nahm ich an der Festveranstaltung anläßlich des 100-jährigen Bestehens der Volkshochschule Burgenlandkreis in Naumbur teil. Eine gelungene Veranstaltung mit würdigen Rahmen.

Katja Bahlmann

Besuch aus dem Wahlkreis

Kürzlich konnte ich im Landtag eine Besuchergruppe aus meinem Wahlkreis recht herzlich begrüßen.

Gekommen waren Schülerinnen und Schüler aus Zeitz, gemeinsam mit ihren Gästen aus der Zeitzer Partnerstadt Tosu, Japan.

Dies war schon ein besonderer Moment, vor allem, den japanischen Gästen den parlamentarischen Alltag zu erklären. Die fanden das sehr interessant und werden darüber in ihren Schulklassen berichten.

Katja Bahlmann

Besuch aus dem Wahlkreis

Heute konnte ich eine Besuchergruppe aus meinem Wahlkreis im Landtag recht herzlich begrüßen. Die Mitarbeiter/innen und Teilnehmer/innen des BBI Zeitz konnten noch einen Teil der Lantagssitzung verfolgen u.a. zum Thema Förderschulen. Das warf auch Fragen bei den Besucher/innen auf und weitere.....Vielen Dank für den Besuch.

Katja Bahlmann

Tag der Feuerwehr!

Tag der Feuerwehr!
Hier einige Bilder aus Zeitz. Ein großes Dankeschön an alle Kameradinnen und Kameraden für das uneigennützige Engagement für die Gesellschaft.

Katja Bahlmann

Weiteres seniorenpolitisches Bürgergespräch

Am 16.05.2019 fand ein weiteres seniorenpolitisches Bürgergespräch, diesmal in Zerbst, statt. Auch hier wurden viele seniorenpolitische Themen besprochen. Es ging unter anderen um Benachteiligung der Rentner im Osten, Finanzierung bei Pflegebedarf, Freizeitangebote für Seniorinnen und Senioren, Strukturen für die Ansprechpartner bei Beratungsbedarfen zu unterschiedlichen Themen. Eine breite Palette, die zur enntnis genommen werden muss. Diese Dinge werden Eingang finden in unseren Antrag.

Vielen Dank für die vielen Anreegungen.

Risiko bei E-Autos bleibt unkalkulierbar für den Brandschutz

Aus der MZ vom 17.05.2019

VON ANGELIKA ANDRÄS     Foto: Krimmer

ZEITZ/MZ Elektrofahrzeuge bleiben eine Herausforderung für die Feuerwehren. Das bestätigen auch die Antworten, die Landtagsabgeordnete Katja Bahlmann (Die Linke) auf eine Kleine Anfrage vom Minister für Inneres und Sport Holger Stahlknecht (CDU) erhielt. Entgegen einer in den Medien aufgetauchten Aussage, dass es in absehbarer Zeit Löschanweisungen geben soll, heißt es ganz klar aus dem Ministerium: „Löschanweisungen sind nicht vorgeschrieben und werden durch die Hersteller nicht bereitgestellt.“

„Elektroautos sind relativ neu im Straßenverkehr. Insofern gibt es auch in Sachsen-Anhalt nur wenig Erfahrungen mit entsprechenden Unfällen“, erläutert Bahlmann, „vor allem die Lithium-Batterien der Fahrzeuge stellen die Feuerwehren vor große Probleme.“ Immerhin würden bei den Fahrzeugen Spannungen von 400 bis 600 Volt auf den Leitungen anliegen, wenn die Batterie nicht vom Bordnetz getrennt sei. „Wenn Einsatzkräfte am Unfallort eintreffen, erkennen sie nicht, ob das Fahrzeug stromlos ist.“ Das stelle eine unkalkulierbare Gefahr für die Einsatzkräfte dar.

Stahlknecht verweist darauf, dass bereits von der Arbeitsgemeinschaft der Leiter der Berufsfeuerwehren und des Deutschen Feuerwehrverbandes Empfehlungen veröffentlicht worden seien. Dabei gebe es auch allgemeine Hinweise zu Grundsätzen bei der Brandbekämpfung. Diese sollen offensichtlich ausreichen: Nicht nur Löschanweisung wird es nicht geben, auch eine Verständigung mit den Kommunen sei nicht geplant. Denn Brandschutz und Hilfeleistungen, so Stahlknecht, seien Aufgaben des eigenen Wirkungskreises der Gemeinden. Die erhalten aber auch keine Unterstützung, um den erhöhten Anforderungen bei der Brandbekämpfung gerecht zu werden.

„Das Land unterstützt die Feuerwehren durch die Bereitstellung eines Merkblattes für Einsätze bei Ereignisse mit Elektrofahrzeugen“, zitiert Katja Bahlmann aus der Antwort, die sie erhalten hat.

Wachsende Altersarmut in Ostdeutschland bekämpfen

Gemeinsamer Aufruf der Volkssolidarität, der Landtagsfraktion DIE LINKE und des Landesverbandes DIE LINKE Sachsen-Anhalt

Die Altersarmut in Sachsen-Anhalt nimmt zu. Die Zahl derjenigen, die Grundsicherung beantragen müssen, weil ihre Rente nicht ausreicht, steigt. Die Situation ist aber weitaus dramatischer als die offiziellen Zahlen bei der Beantragung der Grundsicherung zeigen. Denn viele der Antragsberechtigten nehmen die ihnen zustehende Hilfe nicht in Anspruch. ... WEITERLESEN

Pressegespräch zum Strukturwandel in Naumburg

Hier der Artikel aus der MZ vom 07.05.2019

Katja Bahlmann

3 Kleine Anfragen zum Strukturwandel

Strukturwandel in der Braunkohleregion

Strukturwandel in der Braunkohleregion (Teil I)

Vorbemerkung der Fragestellenden:

Im Abschlussbericht der „Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung – KWSB“  wurden per Beschluss vom 26.01.2019 Maßnahmen zur Begleitung des Strukturwandels und damit verbunden Projektlisten der sogenannten Braunkohleländer erarbeitet und festgeschrieben. Die Inhalte der Projektliste werfen gerade in den betroffenen Landkreisen Sachsen-Anhalts viele Fragen auf. Auf Rückfrage in den Landkreisen wurde die Einbeziehung dieser durch das Land Sachsen-Anhalt bei der Erarbeitung der Projektliste verneint.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welcher Personenkreis aus Sachsen-Anhalt zeichnet sich für die Erarbeitung der Projektlisten für die Braunkohleländer verantwortlich?

2. In welcher Art und Weise wurden die betroffenen Landkreise (Burgenlandkreis, Mansfeld-Südharz und ggf. weitere) in die Erarbeitung der Projektliste für Sachsen-Anhalt einbezogen?

3. Seit welchem konkreten Zeitpunkt war das Land Sachsen-Anhalt vom Bund (von der Bundesregierung) in die Erarbeitung der Projektliste  involviert?

4. Welche Kriterien und Rahmenbedingungen hat die Landesregierung für die Entscheidungen zu den Projekten der Projektliste zugrunde gelegt? Durch wen wurden diese Kriterien und Rahmenbedingungen vorgegeben bzw. erarbeitet?

5.Aus welchem Grund wurden die Bürgermeister der Städte und Gemeinden des „Kernreviers“ im Burgenlandkreis nicht in die Erarbeitung der Projektliste für Sachsen-Anhalt einbezogen?

Strukturwandel in der Braunkohleregion (Teil II)

Vorbemerkung der Fragestellenden:

In der Staatskanzlei hat sich eine Interministerielle Arbeitsgruppe „Strukturwandel in der Braunkohlenregion“ gegründet. In der Mitteldeutschen Zeitung vom 13. April 2019 wurden die so genannten Leuchtturmprojekte der Landesregierung im Rahmen des Strukturwandels, in den vom Kohleausstieg betroffenen Ländern und Landkreisen, veröffentlicht.

  1. Inwieweit sind alle diese Vorhaben mit der zuvor tagenden Interministeriellen Arbeitsgruppe beraten worden? Wenn nicht, weshalb sind sie dort nicht beraten worden?
  2. Inwieweit sichert die Landesregierung zu, dass die Vorstellungen und Pläne der betroffenen Landkreise (Burgenlandkreis, Mansfeld-Südharz und ggf. weitere), Städte und Gemeinden zur Förderung des Strukturwandels berücksichtigt werden?
  3. Mit welchen Maßnahmen sichert die Landesregierung die regelmäßige Kommunikation mit den betroffenen Landkreisen (Burgenlandkreis, Mansfeld-Südharz und ggf. weitere) und ihren Vertreter*innen ab?

Strukturwandel in der Braunkohleregion (Teil III)

Vorbemerkung der Fragestellenden:

Im Rahmen des vorgelegten Abschlussberichts der „Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung - KWSB“ in der Braunkohlenregion im Land Sachsen-Anhalt werden Maßnahmen zur Förderung der Bildungsinnovationen und Bildungsstruktur in Erwägung gezogen.

Ich frage die Landesregierung:

  1. Welche Kenntnis hat die Landesregierung über bildungspolitische Vorhaben und Innovationen im Rahmen der Förderung des Strukturwandels im Burgenlandkreis?
  2. Welche dieser Vorschläge werden in künftige Planungen und Finanzierungen einbezogen? Welche werden nicht einbezogen und warum nicht?
Katja Bahlmann

Umfang der Steuerpflicht für Seniorinnen und Senioren

Katja Bahlmann zu TOP 24: Umfang der Steuerpflicht für Seniorinnen und Senioren im Rentenbescheid einfügen

In einigen Monaten ist es wieder soweit, die Rentnerinnen und Rentner bekommen wieder mehr Geld. In Sachsen-Anhalt sind das ganze 3,91 Prozent. Toll, mag man im ersten Moment denken, doch ganz so toll beim zweiten Blick auf die Rentenerhöhung finden es dann viele Rentnerinnen und Rentner doch nicht mehr, denn genau diese bevorstehende... WEITERLESEN

Hier der Link zum Video: https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/# 

Katja Bahlmann

Seniorenpolitische Bürgergespräche!

Seniorenpolitische Bürgergespräche!
Mit Seniorinnen in Halle konnte ich sehr intensiv über die Dinge sprechen, die die SeniorInnen beschäftigen. Da geht es um Mobilität im Alter, Abstimmungen mit dem ÖPNV, Teilhabe am gesellschaftlichem Leben, Treffpunkte, Fragen der Renten und deren Besteuerung, Hilfe im Ehrenamt, Seniorenvertretungen und deren Mitbestimmung....
Danke für die offene Diskussion und ein großer Dank dem gastgebenden Verein "Humanistischer Regionalverband Halle-Saalkreis e.V." für die Unterstützung.

Katja Bahlmann

Kleine Anfrage

Gewässer- und Hochwasserschutz an der Weissen Elster im Burgenlandkreis

Gewässer- und Hochwasserschutz an der Weissen Elster im Burgenlandkreis

Nach dem „Jahrhunderthochwasser“ im Juni 2013 und bis dato ist am Flusslauf der Weissen Elster ab der Landesgrenze Thüringen bis über die Kreisgrenzen des Burgenlandkreises hinaus festzustellen, dass teils umfangreicher Wildwuchs, Windbruch, Totholz und Versandungen den Flusslauf der Weissen Elster beeinflussen und teilweise stark behindern. In den letzten Jahren waren leider keine umfangreichen Gewässerunterhaltungsmassnahmen durch das Landesamt für Hochwasserschutz erkennbar.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wann, wo und mit welchen konkreten Maßnahmen wurde die Gewässerunterhaltung der Weissen Elster im Abschnitt von der Gemarkung der Verbandsgemeinde Droyssiger-Zeitzer Forst, der Stadt Zeitz und der Gemeinde Elsteraue bis zur Kreisgrenze des Burgenlandkreises durchgeführt? Bitte auch die aufgewendeten Kosten pro Maßnahme angeben!

2. Welche konkreten Gewässerunterhaltungsmassnahmen sind bis zum Jahr 2021 in diesem Bereich mit welchen Kosten geplant?

3. Ist der Landesregierung durch den Burgenlandkreis ein ereignisbezogener Notfallplan Hochwasserschutz Zeitz nach dem Hochwasser 2013 mit Einarbeitung der aus diesem Hochwasser gezogenen Konsequenzen angezeigt worden bzw. liegt ein solcher vor?

4. Wenn es einen solchen ereignisbezogenen Notfallplan nicht gibt, welche Maßnahmen kann das Land ergreifen, dass sowohl die Stadt Zeitz als auch der Landkreis einen solchen erstellen.

5. Welche Möglichkeiten der Prüfung sieht die Landesregierung ob das EDV-Programm des Katastrophenschutzamtes durch den Burgenlandkreis im Rahmen des Katastrophenschutzes auf dem aktuellsten Stand gehalten wird?

6. Welche konkreten Katastrophenschutzeinrichtungen hält der Burgenlandkreis für den Hochwasserfall an der Weissen Elster an welcher Stelle vor?

7. Wie bewertet die Landesregierung die vorhandenen Katastrophenschutzeinrichtungen des Burgenlandkreises für den Hochwasserfall an der Weissen Elster?

Katja Bahlmann

 

Mittwoch, 17. April 2019 von 10:00 bis 13:00

Zweites Senior*innenpolitisches Fachgespräch

Öffentlich

 · Gastgeber: Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt

                       Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

 

Katja Bahlmann

Armutsfeste Renten sichern - Altersarmut bekämpfen

Meine Rede heute im Parlament

Hier der Link zur Rede: https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/plenarsitzungen/31-sitzungsperiode/#section-video-19-3 

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete,

als ich diesen, unseren Antrag zur armutsfesten Rente erarbeitete, erhielt ich die Nachricht, dass die SPD nun am heutigen Tag mit uns allen auch über das Thema Grundrente reden will. Das trifft sich aber gut, dachte ich mir, denn hätten Sie, liebe Abgeordnete der SPD, heute dieses Thema nicht auf die Tagesordnung gesetzt - gekommen wäre es ohnehin – denn nämlich dann in der Debatte um unseren Antrag - er war schon fast Abgabe bereit zu diesem Zeitpunkt. Aber sei es wie es ist – am Ende bleibt, ich habe mich gefreut und für mich und viele Menschen in diesem Land ist diese aktuelle Debatte heute ein klares Zeichen, dass sich die SPD doch auf ihr soziales Gewissen zurück besinnt und das finde ich gut und unterstützenswert. Herzlichen Dank!

Die gesetzliche Rente muss endlich wieder zum Leben reichen und den Lebensstandard, den sich die Menschen im Laufe ihres Arbeitslebens geschaffen haben, ganz klar sichern. Die Rente muss vor Armut im Alter schützen. Mittlerweile ist es so, dass jeder fünfte Rentner in Deutschland arm ist – er ist arm, weil er über ein Einkommen als allein lebender Rentner von weniger als 1096 Euro verfügt. Betroffen davon sind in Deutschland 1,2 Millionen Männer und 1,6 Millionen Frauen im Alter von 65 Jahre plus. 2,8 Millionen Menschen in der Bundesrepublik Deutschland - und der Osten? Hier sind es Prozentual noch mehr Rentnerinnen und Rentner als im Bundesdurchschnitt, die altersarm sind – das hatten wir schon mit unserer Großen Anfrage im Jahr 2017 klar und deutlich herausgearbeitet – was ist seither hier im Land und im Plenum passiert? Ich glaube mich zu erinnern, dass es nicht viel ist und daher ist die heutige Debatte ein wichtiger und richtiger Schritt.

Es darf nicht sein, liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, dass eine Verkäuferin, die über 40 Jahre lang ihre Arbeit im Sinne der Kundinnen und Kunden für die Wertschöpfung dieses Landes gearbeitet hat nur 420,00 Euro als Rente bezieht. In meiner eigenen Familie ist das nicht die Ausnahme. Davon kann man die, in den letzten Jahren exorbitant gestiegenen Lebenshaltungskosten wie Miete, Strom, Heizung, Wasser, Abwasser, Müllgebühren, Steuern, Versicherungen und Telefon nicht bezahlten – und da hat die ehemalige Verkäuferin sich noch nicht ernährt, keine Zuzahlungen beim Arzt oder für Medikamente bzw. Hilfsmittel geleistet. Damit ist man im Alter auch noch nicht mobil – denn auch Mobilität kosten Geld, egal ob ein eigenes kleines Mini-Auto oder der Fahrschein für den nächsten Bus um Einkaufen zu fahren, auch das ist mit 420 Euro nicht drin. Aber auch das ist noch nicht alles – selbst Kleidung, ein gutes Buch oder ein Besuch im Kino, Theater oder selbst ein Fahrrad um von A nach B zu kommen – von 420 Euro im Monat? Das kann man vergessen und das wissen auch sie meine Damen und Herren Abgeordnete. Meine Frage an Sie – wöllten Sie so leben? Ich denke die Antwort liegt klar auf der Hand – keiner von Ihnen hier im Plenarsaal möchte im Alter so leben. Und weil das so ist, ist es unangebracht dies von anderen zu verlangen. Alle politischen Entscheidungsträger reden von Teilhabe, von Teilhabe an der Gesellschaft - sie reden davon, dass der Vereinsamung im Alter mit Maßnahmen zu begegnen ist, um wiederum Krankheiten wie Altersdepression zu vermeiden – Altersdepression ist nachweislich eine Folge von Vereinsamung – mit 420 Euro Rente im Monat – wird Vereinsamung gefördert, meine Damen und Herren Abgeordnete, denn Teilhabe an der Gesellschaft kostet nun mal eben auch Geld, Geld was altersarme Menschen eben nicht haben und das gilt ganz entschieden zu ändern.

Und wissen Sie, ich bin richtig begeistert, dass nicht nur wir Politiker uns Gedanken machen, wie es mit der Lebensstandard sichernden Rente weiter gehen kann. Die Gewerkschaften haben sich bereits in den Diskurs um dieses Thema eingebracht und nennen die Grundrente der SPD einen guten Vorschlag, um Altersarmut zu vermeiden. Wer langjährig gearbeitet und in die Rentenversicherung eingezahlt habe, müsse mehr haben als die bloße Grundsicherung, so die Gewerkschaften. Eine Bedürftigkeitsprüfung dürfe es laut der Gewerkschaften und SPD nicht geben, ich glaube, da sind wir uns einig. Und wenn ich dazu in der Presse gestern lesen musste, die SPD würde Politik für Randgruppen betreiben, dann ist das unerträglich, den die Rentner in diesem Land stellen mit ihren 26% und damit über einem Viertel am Gesamtanteil der Bevölkerung Sachsen-Anhalts mit Sicherheit keine Randgruppe dar und genau diese Bevölkerungsgruppe ist nicht zu unterschätzen – meine Damen und Herren.

In anderen ostdeutschen Ländern werden die Pläne zur Grundsicherung ebenso begrüßt. Die Thüringer CDU und die Thüringer SPD sehen diese als „Muss“. Auch wir finden diese Pläne einen Schritt auf dem richtigen, sozialen Weg - allerdings ist uns als Linke die Schrittlänge noch zu kurz – aus diesem Grunde fordern wir in unserem Antrag, dass Sie alle und die Landesregierung sich auf Bundesebene für eine Mindestrente einsetzen, die ihren Namen auch verdient – sie muss mindestens 1050 Euro betragen und steuerfrei sein und das bereits zum 1. Juli 2019 - das ist das Mindeste, was den Menschen für ein arbeitsreiches Leben und ihren Beitrag für unsere Gesellschaft zusteht. Die Rente muss deutlich über dem Existenzminimum liegen und nicht wie heute oftmals deutlich darunter.

Und ich habe vorhin von der ehemaligen Verkäuferin gesprochen mit ihrer Rente von 420 Euro. Diese Verkäuferin hat außerdem eine Tochter, welche im Jahr 1964 geboren wurde. In einer Zeit, wo es noch nicht flächendeckend Kinderbetreuung ab dem Kleinkindalter gab. So dass die Verkäuferin ihr Kind in den ersten drei Jahren zu Hause groß ziehen musste – ohne Unterstützung vom Staat. Die junge Familie lebte von nur einem Einkommen des Ehemannes – es hat damals zum Leben geradeso gereicht. Und auch ich bin für meine Mutter ein Kind, was vor 1992 geboren wurde – doch zählen die Tochter der Verkäuferin und ich selbst im Rentensystem der Bundesrepublik als Kinder zweiter Klasse – Ein Mensch zweiter Klasse zu sein ist ein echt mieses Gefühlt - ist das gerecht, frage ich Sie liebe Abgeordnete, denn auch einige von Ihnen hier zählen für Ihre Eltern wahrscheinlich bei der Rentenberechnung als Kinder zweiter Klasse – nämlich aus dem Grunde, dass für Ihre Eltern die Kindererziehungszeiten – die sogenannte Mütterrente für Mütter und Väter, deren Kinder vor 1992 geboren wurden - nur mit einem halben Entgeltpunkt für die Rente Niederschlag finden.

Wir finden das zu tiefst ungerecht. Alle Kinder müssen uns gleich viel wert sein, egal, wann sie geboren wurden und egal, ob im Osten oder im Westen – dass muss 30 Jahre nach der Deutschen Einheit endlich der Vergangenheit angehören – und da wir uns in diesem Jahr im Jubiläumsjahr befinden, wäre es doch ein klares und deutliches Signal an alle Bürgerinnen und Bürger im Sinne der echten Gleichbehandlung nach dem Grundgesetz auch in der Mütterrente die Kindererziehungszeiten für alle Kinder mit einem vollen Entgeltpunkt anzuerkennen – so die zweite Forderung in unserem heutigen Antrag.

Es gibt aber noch eine dritte Forderung unsererseits heute.

Wir fordern sie auf, meine Damen und Herren Abgeordnete und auch Sie meine Damen und Herren der Landesregierung – setzen Sie sich auf Bundesebene dafür ein, dass die doppelten Krankenkassenbeiträge auf Betriebsrenten und Direktversicherungen mit sofortiger Wirkung abzuschaffen sind. Schwer dürfte einer Mehrheit hier im Hause dies nicht fallen, den am 7. Dezember 2018 hat die CDU im Bund zu ihrem Parteitag mit großer Mehrheit beschlossen, die Doppelverbeitragung abzuschaffen. Das hat uns als Linke sehr zuversichtlich gestimmt, denn seit dem 12. Dezember 2017 liegt im Bundestag ein Antrag der Linken zu genau dieser Angelegenheit vor. Vier Mal insgesamt wurde der Antrag unserer Bundestagsfraktion von der Tagesordnung des Gesundheitsausschusses genommen und wir geben nach diesem Parteitagsbeschluss die Hoffnung nicht auf, dass Union und SPD die Blockadehaltung im Bund für eine ordentliche Behandlung des Antrages nun endlich aufgeben werden. Und wenn wir als Sachsen-Anhalt uns heute dazu bekennen können, uns dafür einzusetzen, dass der größte Rentenklau in der Geschichte der Bundesrepublik endlich beendet werden wird, wäre das für die Betroffenen großartig. Es ist an der Zeit, die Doppelverbeitragung auf Betriebsrenten und Direktversicherungen sofort zu beenden.

Liebe Abgeordnete des hohen Hauses – heute ist es an Ihnen den Menschen in diesem Land zu zeigen wofür sie stehen – stehen Sie ein gegen Altersarmut, stehen Sie ein für eine gleiche Mütterrente für alle Kinder und stehen Sie ein für die Beendigung der Doppelverbeitragung – und mit der Zustimmung zu unserem Antrag setzen sie ein klares Zeichen in die soziale und gerechte Richtung dieser Politik – davon bin ich überzeugt!

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

 

Katja Bahlmann

Die Fraktion DIE LINKE legt einen seniorenpolitischen Maßnahmenplan vor

Wohnen, Teilhabe, Mobilität, Gesundheit, Beratung

Dazu erklärt die seniorenpolitische Sprecherin Katja Bahlmann: 

„Nach der Sommerpause 2019 legt die Fraktion DIE LINKE einen seniorenpolitischen Maßnahmenplan vor.

Aus diesem Anlass lud die Fraktion zum ersten von insgesamt drei seniorenpolitischen Fachgesprächen ein. Zum Auftakt standen die Themen Teilhabe, Mobilität und Beratungsangebote im Alter im Fokus. Anwesend waren unter anderem der Landesbehindertenbeauftrage, der Vorsitzende der Volkssolidarität Sachsen-Anhalt, Vertreter*innen der Seniorenbeiräte sowie örtliche Teilhabemanager*innen, deren Fachexpertise in den seniorenpolitischen Maßnahmenplan einfließen wird. 

Diskutiert wurden unter anderem das Problem zunehmender Vereinsamung älterer Menschen. Für die Fraktion DIE LINKE ist es in diesem Zusammenhang unerlässlich, Gemeinde- und Begegnungszentren für Senior*innen zu erhalten und auszubauen. Großen Raum nahm zudem das Thema ÖPNV und Mobilität im Alter ein. Das Für und Wider von Rufbussystemen wurde ebenso diskutiert, wie Kritik an den Taktungen der Fahrzeiten oder der Nicht-Lesbarkeit von zu klein gedruckten Fahrplänen.

Die anwesenden Vertreter*innen der Seniorenbeiräte betonten darüber hinaus die Wichtigkeit einer eindeutigen landesrechtlichen Vorschrift zur Einrichtung dieser Beiräte und wiesen auf ihre eigenen Sprechstunden und Beratungsangebote hin.

Die Fraktion DIE LINKE setzt auf diese Fachexpertise und die Erfahrungen von Senior*innen im Alltag. So werden Schwierigkeiten und Probleme erkennbar, die auf den ersten Blick nicht sichtbar sind und nur so kann ein seniorenpolitischer Maßnahmenplan entwickelt werden, der sich tatsächlich an den Bedürfnissen älterer Menschen in Sachsen-Anhalt orientiert.

Das zweite seniorenpolitische Fachgespräch findet am 17. April 2019, unter anderem zum Thema Wohnen im Alter, statt. Zum dritten Gespräch in der Reihe lädt die Fraktion DIE LINKE am 26. Juni 2019, unter anderem zum Thema Pflege und Gesundheit im Alter.“

 

Katja Bahlmann

1. Fachgespräch

„Senior*innenpolitischer Maßnahmeplan“

Einladung!!!

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit möchten wir Sie herzlich zu unserem Fachgespräch „Senior*innenpolitischer Maßnahmeplan“ am 21. Februar 2019, 10 bis 13 Uhr, im Landtag von Sachsen-Anhalt (Domplatz 6-9), Raum B1 05, einladen. Gemeinsam mit Expert*innen möchten wir verschiedene Aspekte unter dem Blickwinkel der Senior*innen-Politik diskutieren. Unser Ziel ist es, schrittweise einen Maßnahmeplan für eine senior*innengerechte Politik in Sachsen-Anhalt zu erarbeiten und in den Landtag einzubringen. Bei unserem ersten von drei Fachgesprächen möchten wir uns dabei den Themen Mobilität im Alter, senior*innengerechter ÖPNV, Teilhabe und Beratungsangebote für Senior*innen widmen.

Wir würden uns freuen, wenn Sie unserer Einladung folgen können.

Wir bitten um eine Teilnahmebestätigung bis 15.02.2019 per Mail an: 
Alexander.Fuchs@dielinke.lt.sachsen-anhalt.de

Mit freundlichen Grüßen,

Katja Bahlmann Guido Henke

DO., 21. FEB. UM 10:00

1. Fachgespräch zum senior*innenpolitischen Maßnahmeplan

Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt · Magdeburg, Sachsen-Anhalt

 

Katja Bahlmann

Gedenken an die Opfer des Nazionalsozialismus

Gedenkveranstaltungen!

Anlässlich der Befreiung des KZ Auschwitz durch die Rote Armee gedachten wir gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern der Opfer des Nationalsozialismus am Mahnmal für die "Opfer des Faschismus" auf dem Zeitzer Altmarkt.

Weiterhin nahm ich an der Gedenkveranstaltung in Rehmsdorf teil. Hier gedachten wir der Opfer des Lagers "Wille" , einem Außenlager des KZ Buchenwald.

Nie wieder darf sich so etwas wiedeholen! 

Katja Bahlmann

Arbeitskreisübergreifender Aktionstag im Burgenlandkreis

Besuch bei der Agentur für Arbeit in Weißenfels

Mit meinen Fraktionskolleginnen Monika Hohmann und Doreen Hildebrand war ich zu Gesprächen bei der Agentur für Arbeit in Weißenfels zu Gast. Herr Scholz, Vorsitzender der Geschäftsführung und seine beiden Kollegen informierten uns sehr ausführlich über die Situation auf dem Arbeitsmarkt. Die Suche nach Fachkräften wird nicht einfacher, neue Wege müssen darum gegangen werden, um die jungen Menschen für einen Ausbildung zu begeistern. Das setzt voraus, dass in allen Schulformen Informationen zur Berufsberatung durch die Fachleute der Agentur gegeben werden dürfen. Die Berufsberater sind zur Unterstützung da und nicht als Feindbild zu betrachten. Mehr praktisches Arbeiten in Unternehmen wird bei der Berufswahl helfen. Interessante Berufe gibt es reichlich, in allen Bereichen wie Handwerk, Industrie, Verwaltung u.s.w. Frühzeitigen Informieren und Beratung holen durch Schule, Elternhaus, Unternehmen ist wichtig und richtig. 

Und natürlich war das Thema Strukturwandel präsent. Fazit war: Als Region müssen wir zusammen stehen, uns nicht abhängen lassen und gemeinsam für neue Arbeitsplätze streiten. Ebenso wie für innovative Lösungen, mehr Bildung und Einbeziehung der Betroffenen Menschen. Noch so eine Deindustiealisierung wie 1990 wird die Region nicht verkraften.

Katja Bahlmann

Arbeitskreisübergreifender Aktionstag im Burgenlandkreis

Zu Gast beim Projekt Blickpunkt alpha

Heute waren die Mitglieder meiner Fraktion, Doreen Hildebrand, Monika Hohmann und ich zu Gast bei den MitarbeiterInnen des Projektes Blickpunkt alpha in Naumburg.

Wir kamen mit sehr engagierten MitarbeiterInnen ins Gespräch und haben viel über das Thema  Grundbildung für Erwachsene gelernt.
Aber auch,mit welchen Problemen ein Projekt wie Blickpunkt alpha zu tun und auch zu kämpfen hat.
Zum Beispiel:
- komplizierte Förderstrukuturen für Projekte,
-"Stiefkind" Erwachsenenbildung (4€ Förderung gibt's dafür pro Kopf in Sachsen-Anhalt im Jahr!),
- langer Weg bis zu Formularen in vereinfachter Sprache
- falsche (ineffiziente) Förderansätze im Bereich Alphabetisierung, weil zum Beispiel die Notwendigkeit lebenslangen Lernens nicht erkannt wird.

Wir bleiben am Thema dran und werden unsere Möglichkeiten für eine Unterstützung nutzen und natürlich alle Beteiligten darüber informieren.

Unterstützung haben diese Projekte auf jeden Fall verdient. Versuchen wir dazu beizutragen, dass die Arbeit effizienter und nicht komplizierter gestaltet werden kann sowie der Staat sich nicht aus seiner Verantwortung stehlen kann und darf.

Vielen Dank für das offene Gespräch und weiterhin viel Erfolg und Durchhaltevermögen.

Katja Bahlmann

Umsetzungsstand der Hochwasserschutzmaßnahmen im Burgenlandkreis

Kleine Anfrage an die Landesregierung

Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung

Abgeordnete Katja Bahlmann (DIE LINKE)

Umsetzungsstand der Hochwasserschutzmaßnahmen im Burgenlandkreis

In der Mitteldeutschen Zeitung vom 15.01.2019 wurde berichtet, dass die Pegel der Flüsse im Burgenlandkreis gestiegen sind. Der Pegel der Weißen Elster sogar bereits bis zur Warnstufe 1. Nach dem „Jahrhunderthochwasser“ von 2013 sind die Bürgerinnen und Bürger in berechtigter Unruhe, dass ein solches Großereignis erneut eintreten kann.

Ich frage die Landesregierung:

  1. Welche Planungsmaßnahmen zum Hochwasserschutz im Burgenlandkreis wurden aus den Erkenntnissen des Hochwassers 2013 getroffen?
  2. Welche dieser getroffenen Planungsmaßnahmen zum Hochwasserschutz wurden bis dato umgesetzt und stehen bei Hochwasserereignissen für den Schutz der Bevölkerung zur Verfügung?
  3. Welche der getroffenen Planungsmaßnahmen wurden noch nicht umgesetzt und warum fanden diese bisher keine Umsetzung?
  4. Welche Schutzmaßnahmen der Bevölkerung vor Hochwasser im Burgenlandkreis werden weiterhin geplant?
  5. Bis wann sollen die Hochwasserschutzmaßnahmen für diesen Bereich abgeschlossen sein und ist dieser Zeitplan nach gegenwärtigem Stand einzuhalten? Falls nicht, wodurch wurden und werden diese Verzögerungen verursacht?                     (Foto Internert SWZ/Wochenspiegel)
Katja Bahlmann

Bewilligungsbescheide übergeben

Geld für Zeitz und Naumburg!
Heute übergab Bauminister Webel Bewilligungsbescheide der Städtebauförderung für die Städte Zeitz und Naumburg. Geld, welches dringend gebraucht wird. In Zeitz war ich bei der Übergabe der insgesamt 920.000,00 € des Bescheides an OB Thieme dabei.
Schön für die Zeitzer Innenstadt für Projekte Zekiwa, Michaeliskirche, Kramerstraße....

Katja Bahlmann

Tag des Ehrenamtes!

Tag des Ehrenamtes! 
Anlässlich des Tag des Ehrenamtes möchte ich mich bei allen Freiwilligen recht herzlich bedanken. Ohne dieses Engagement würden viele Prozesse innerhalb der Gesellschaft nicht funktionieren. Dies kann nicht genug gewürdigt und anerkannt werden.
Vielen Dank und weiterhin beste Gesundheit.

Der Tag des Ehrenamtes findet jährlich am 05.Dezember statt.
Der erste Tag des Ehrenamtes wurde 1986 abgehalten und im Jahr zuvor von den Vereinen Nationen (UN) beschlossen. An diesem Tag wird in Deutschland unter anderem der Verdienstorden der Bundesrepublik an besonders engagierte Personen vergeben.

Katja Bahlmann

Besuch aus dem Wahlkreis!

Besuch im Landtag!
An Donnerstag durfte Katja Bahlmann, MdL  die Damen und Herren des Frauenverein Salsitz/Kleinosida e.V.  zum Besuch der LT-sitzung und anschließenden Gespräch in Magdeburg begrüßen. Sehr interessante Diskussion. Danke für euren Besuch.

Die Resonanz nach dem Besuch der Sitzung auf der Besuchertribüne war, keine Debattenkultur und Benehmen im Landtag durch die AfD Abgeordneten, viel Unruhe im Saal und Respektlosigkeit gegenüber den Rederinnen und Rednern. Da sollte sich schnell was ändern

Katja Bahlmann

Die Sprache des Rechtsextremismus

Was bewirkt Sprache?

Am 24.10.2018 fand in meinem Wahlkreisbüro eine Veranstaltung der Rosa Luxemburg Stiftung statt. Der hallesche Philologe und Autor Dr. Hilmar Preuß stellte aus den historisch, wissenschaftlichen Analysen von Viktor Klemperer "LTI- Notizbuch eines Philologen" zum Thema " Die Sprache des Rechtspopulismus und Rechtsextremismus" einen aktuellen Bezug her. Theoretisch, aber sehr interessant. Spannend war die anschließende rege Diskussion. 
Vielen Dank allen TeilnehmerInnen.

 

 

 

Katja Bahlmann (MdL) Wahlkreis

Aktuell

Katja Bahlmann

Besuch aus dem Wahlkreis

Besuch aus dem Wahlkreis!
Zur Landtagssitzung am 29.09.2018 hatte ich die Seniorengruppe aus Hohenmölsen zu Gast. Es gab viele Fragen zur aktuellen Situation, zur Sitzungskultur im Landtag u.v.a.m. Ich habe mich über den Besuch und die Gespräche gefreut und dabei viele Anregungen erhalten. Danke dafür!

 

 

Katja Bahlmann

Kultur-Buffet eröffnet

Kultur-Buffet eröffnet

Am 24. September 2018 eröffnete die Landtagsabgeordnete Katja Bahlmann in ihrem Abgeordnetenbüro in Zeitz das Kultur-Buffet. Ein Veranstaltungsformat was interessierte Bürgerinnen und Bürger mit den Kulturschaffenden aus Zeitz und anderswo in ungezwungener Art und Weise zusammenbringen soll um die Werke zu präsentieren, sich auszutauschen oder neue Ideen anzuregen. Zur ersten Ausgabe des kostenfreien Veranstaltungsformates war der Autor Wolfram Adolphi aus Potsdam eingeladen. Er präsentierte den zweiten Band seines Romanes „Hartenstein“ - Im Zwielicht der Spuren - in dem es hauptsächlich um Spuren von Menschen aus Leuna und Umgebung geht, die in romanhafter Erzählart ihre Geschichte nahe bringen. Anschließend waren es die Gespräche, die sich bei einem kleinen Buffet ergaben, die den Abend abrundeten. Dieses Veranstaltungsformat wird in loser Fortfolge mehrmals jährlich nun das Angebot des Abgeordnetenbüros für die Bürgerinnen und Bürger im Burgenlandkreis bereichern. Lassen Sie sich überraschen, wer demnächst in der Weihnachtszeit zu Gast sein wird!

Katja Bahlmann

Im Wahlkreis unterwegs

Arbeitsbesuch im Konrad-Martin-Haus Bad Kösen

Arbeitsbesuch im Konrad-Martin-Haus Bad Kösen
Gemeinsam mit meiner Fraktionskollegin Dagmar Zoschke, Gritt Kumar und unseren Mitarbeiterinnen waren wir zum Erfahrungsaustausch. Vorgestellt wurden die Projekte Frauenvertreterinnen in den Werkstätten für eingeschränkte Menschen und Blickpunkt alpha.
Anschließend Gespräche im Landratsamt mit der Behindertenbeauftragten und den Teilhabemanagerinnen. Hoch interessant und würdig zu unterstützen.

 

 

Katja Bahlmann

"Kultur-Buffet"

Meine neue Veranstaltunsreihe

Am 24.09.2018 um 17:30 beginnt eine neue Veranstaltungsreihe. Sie heißt „Kultur-Buffet“ und wird künftig regelmäßig von Katja Bahlmann, MdL, im Wahlkreisbüro Neumarkt 12 in Zeitz organisiert und durchgeführt.

Ziel ist es, mit Bürgerinnen und Bürgern gemeinsam über Kultur ins Gespräch zu kommen, Künstlerinnen und Künstlern eine Gelegenheit zur Präsentation zu geben und dass verbunden mit etwas zu Trinken und Häppchen.

Begonnen wird mit einer Buchlesung.

Wolfram Adolphi liest aus dem zweiten Band seiner "Hartenstein"-Trilogie "Im Zwielicht der Spuren". In Merseburg gibt es seit vier Jahren Streit um einen Straßennamen. Darf eine Straße nach einem Mann benannt werden, der in der DDR bedeutende Leistungen beim Wiederaufbau des Leunawerkes nach dem Krieg und der Entwicklung der chemischen Verfahrenstechnik an der Technischen Hochschule vollbracht hat, aber in seiner Laufbahn als Verfahrenstechniker von 1943 bis Januar 1945 auch am Bau des Chemiewerkes der IG Farben in Auschwitz beteiligt war? Wolfram Adolphi setzt sich mit diesem seinen Großvater betreffenden Thema ausführlich auseinander. Der Roman kombiniert familiengeschichtliche Erzählung mit den Erinnerungen von Häftlingen, die für die IG Farben Zwangsarbeit leisten mussten, und zeichnet einige der Debatten nach, die es seit 2014 in Merseburg gegeben hat.

Katja Bahlmann (MdL) DIE LINKE Burgenlandkreis

Kultur gemeinsam (er-)leben

Neujahrsempfang

Foto: Einladung zum Neujahrsempfang

Naumburg. Am 22. Januar lädt DIE LINKE Burgenlandkreis ab 18:00 Uhr ins Kunstwerk Turbinenhaus Naumburg zum Neujahrsempfang ein.

Bei Teilnahme bitte Anmeldung unter kv-blk@dielinke-lsa.de!

Katja Bahlmann (MdL) Burgenlandkreis Wahlkreis

Landesseniorenvertretung und Seniorenbüro Hohenmölsen in Klausur

Engagiert älter werden - Innovative Senior*innenpolitik gemeinsam mit und für ältere Menschen in Sachsen-Anhalt

Hohenmölsen. Nicht nur der Landrat des Burgenlandkreises, nein auch Bürgermeister und Bürgermeister der Umlandgemeinden sowie der Seniorenbeirat des Landkreises und Kreisverwaltung trafen sich an diesem Mittwoch um die weitere Zusammenarbeit und Inhalte derer zu besprechen. Das Einführungsstatement des Landrates war sehr erfrischend und er legte noch einmal dar, dass – Zitat: „jede Gemeinde ist klug beraten, einen Seniorenbeirat zu haben“ und „die gute Zusammenarbeit ist wichtig um Interessen der Seniorinnen und Senioren zu vertreten.“ Das sind klare Worte pro Seniorenbeiräte und dies könnte helfen die 3 „weißen Flecke“ ohne Beirat im Burgenlandkreis zu schließen – die Unterstützung versprach Ulrich bereits. Ergebnis der Diskussionsrunde war es aus dem Erfahrungsschatz der Senioren für die Bildung von Kinder und Jugendlichen zu schöpfen, jede Gesellschaft tut gut daran diese Erfahrung an die jüngere Generation weiterzugeben.

Generationen übergreifendes Erziehen und Bilden wird leider immer seltener, ist aber sehr wichtig für die Entwicklung der Kinder und Jugendlichen, die Vereinsamung von Senioren war ein großer Schwerpunkt und natürlich die weitere Zusammenarbeit mit der Landesseniorenvertretung. Verabredet wurde die Teilnahme am Tag der Senioren in Weißenfels am 30. Mai 2018 in Schumanns Garten. Katja Bahlmann berichtet über nächste Schritte ihrer Arbeit, wie zur Großen Anfrage zur Altersarmut im Bund und zum Antrag Rentenangleichung OST/WEST im Land. Sie war übrigens die einzige Landtagsabgeordnete, die der Einladung des Seniorenbüro gefolgt ist. Dies wurde gegenüber den Teilnehmer auch sehr kritisch bemerkt.

4 Fotos von der Klausur

Katja Bahlmann (MdL) Wahlkreis

Barrierefreier Wohnraum in Zeitz gefragt!

Besuch der Wohnungsbaugesellschaft mbH Zeitz

Zeitz. Die Wohnungsbaugesellschaft mbH Zeitz hat die Zeichen der Zeit schon lange erkannt. Im Gespräch mit Katja Bahlmann berichtete Jörg Stolper, dass er sich auch für Zeitz noch mehr bezahlbaren barrierefreien Wohnraum für Seniorinnen und Senioren, behinderte Menschen und Familien vorstellen kann. Der Idee der linken Landtagsabgeordneten und der Kreisarbeitsgemeinschaft Senioren DIE LINKE. zu einem Wohnprojekt für Senioren mit barrierefreien Wohnungen, Gemeinschaftsräumen und gemeinsamer Unterstützung im täglichen Leben fand bei ihm Anklang. Er würde sogar noch einen Schritt weiter gehen und forciert in naher Zukunft ein Projekt zum generationsübergreifenden Wohnen für Senioren und Familien mit gegenseitiger Unterstützung nach dem Großfamilienprinzip.

Die Unterstützung für Gespräche und Kontaktvermittlung mit weiteren Akteuren haben wir gemeinsam vereinbart. So sollte es gelingen für die Menschen in Zeitz etwas Gutes zu schaffen. Wir bleiben am Ball!

Katja Bahlmann (MdL) Burgenlandkreis Wahlkreis

Im Wahlkreis unterwegs

Neujahrsempfang der Feuerwehr Hohenmölsen und des Burgenlandkreises

Heute war ich zuerst beim Neujahrsempfang der Feuerwehr Hohenmölsen und danach beim Neujahrsempfang des Burgenlandkreises.
In den dabei geführten Gesprächen konnte ich Dinge für meine Landtags- und Wahlkreisarbeit mitnhmen und weitere Gesprächstermine vereinbaren.

Neujahrsempfang der Feuerwehr Hohenmölsen
Foto: Neujahrsempfang der Feuerwehr Hohenmölsen
Neujahrsempfang des Burgenlandkreises
Foto: Neujahrsempfang des Burgenlandkreises
Neujahrsempfang des Burgenlandkreises
Foto: Neujahrsempfang des Burgenlandkreises
Katja Bahlmann (MdL) mit Birke Bull-Bischoff (MdB) beim Neujahrsempfang
Foto: Katja Bahlmann (MdL) mit Birke Bull-Bischoff (MdB)
Ehrengast Bundesminister Siegmar Gabriel (SPD)
Foto: Bundesminister Siegmar Gabriel (SPD)

Katja Bahlmann (MdL)

Kontakt

Landtagsbüro
Katja Bahlmann (MdL)
Domplatz 6-9
39104 Magdeburg
Tel.: 0391-5605113
e-mail: wkb-zeitz(at)katja-bahlmann.de

Wahlkreisbüro
Neumarkt 12
06712 Zeitz
Tel.: 03441-2883554
Fax: 03441-2871224
e-mail: wkb-zeitz(at)katja-bahlmann.de